Im Schillerkiez in Neukölln wird ein Plakat zu Willküraktionen der Polizei verbreitet, dessen Text wir hier dokumentieren.
Plakat: Los,filmt die Polizei!
Erster Tag des Jahres, und schon wieder dreht die Polizei durch. Lasst unseren Kiez in Rhe!
Ein Junge – ca 15 – sprintet gegen 01:30 Uhr Silvester über den Herrfurthplatz Richtung Feld. Echt viele Streifenwagen, vielleicht auch schon eine Wann. Der Junge wird zu Boden geworfen und zwei,drei Bullen auf im drauf. so gekniet. Nichts, als würd der irgendwie fliehen.
Nachbar*innen kommen dazu: “Ey was ist denn los?Was passiert hier?” Bullen drängen weg:”Hier ist nichts.Weitergehen!” Handy rausgeholt und gefilmt: “Hört auf dem Jungen wehzutun!” Einer wird in die Reihen der Bullen gezogen und auf den Boden geworfen. Der mit dem Handy in den Eingang geschubst, ans Rollo gedrängt, Ellenbogen in die Seite gehauen und versucht das Handy wegzunehmen. Der Bulle übelst aggro, kam immer näher und hat geschrien:”Lösch das!Lösch das! Willst due ne Nacht in der Zelle verbringen?”
Filmen von Polzeieinsätzen ist zur Beweissicherung erlaubt. Das Bestätigt das Bundesverfassungsgericht 2015.
Das Video darf auch online gestellt werden. Bei Routineeinsätzen müssen Gesichter unkenntlich gemacht werden. Unverhältnismäßige Gewalt darf auch unverpixelt hochgeladen werden.
Die Kampagne für Opfer rassistischer Polieigewalt (KOP) hat 2021 die Kampagne #GOFILMTHEPOLICE gestartet. “Die Polizei behauptet, dass sie nicht rassistisch ist, dass sie nur Gewalt anwendet, wenn sie provoziert wird und/oder selbst bedroht woird. Aber warum wehren sie sich dann dagegen,gefilmt zu werden?”
Kostenlose Rechtsberatung: Dienstags 17-19 Uhr Jugendclub Manege (Rütlistr. 3 ) Voranmeldung: 030 629 82 970
Solidarische Strafrechtsberatung: Mittwoch im Monat 18-19 Uhr Kiezladen ( Sonnenallee 154 )
