Nachrichten aus Nord-Neukölln

Es gibt Neues in Sachen Milieuschutz. Am kommenden Mittwoch , den 23. September 2015, steht das Thema auf der Tagesordnung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt lässt abstimmen über eine Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Reuterplatz“ im Bezirk Neukölln von Berlin . Bis auf die CDU dürften wohl alle Fraktionen zustimmen und den Reuterkiez zum ersten Milieuschutzgebiet im Neuköllner Norden erklären.

Dabei soll es nicht bleiben. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 8.9.2015 gab es einen „Sachstand zur Voruntersuchung zur Einrichtung eines Milieuschutzgebietes für den Schillerkiez“, der auch im Schillerkiez die Voraussetzung für die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes sieht. In der BVV steht ebenso ein gemeinsamer Antrag von SPD/Grüne/PIRATEN/LINKE zur Abstimmung, der Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen fordert, die sich auf weitere Bereiche Nord-Neuköllns beziehen:
1. Flughafenstraße / Donaustraße
2. Rixdorf
3. Körnerpark / Rollberg
4. Hertzbergplatz / Treptower Straße Nord
5. Silbersteinstraße / Glasower Straße

Update vom 24. September:

In der gestrigen Sitzung hat die BVV Neukölln den Milieuschutz für den Reuterkiez beschlossen. Wann die entsprechende Verordnung in Kraft tritt, ist allerdings offen. Es gibt kein Personal dafür.
Im Dezember steht der Milieuschutz für den Schillerkiez auf der Tagesordnung der BVV.

Weitere Infos auf der Seite des Bezirksamtes zum Milieuschutz

Tag der Erinnerung und Mahnung, der zweite Sonntag im September

am Sonntag, den 13. September 2015, 12 bis 19 Uhr

12.00 Uhr:

Auftaktkundgebung am historischen Ort:

Werner-Seelenbinder-Sportpark

(Oderstraße 182 in Neukölln)

Im Anschluss Antifaschistischer Fahrradkorso, vorbei an Stätten von Verfolgung und Widerstand

Ab 13.00:

Fest der Begegnung am Herrfurthplatz im Schillerkiez in Neukölln

9.September 1945 – Erstes Gedenken an die Opfer des Faschismus

13. September 2015 – 70. Jahrestag des Tages der Opfer des Faschismus
25 Jahre Tag der Erinnerung und Mahnung –
Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg!

Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten vor 70 Jahren die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Faschismus zu gedenken. Das in „Werner- Seelenbinder-Kampfbahn“ umbenannte Neuköllner Stadion vereinte am 9. September 1945 zehntausende Berlinerinnen und Berliner, darunter Frauen und Männer unterschiedlicher Gruppierungen des deutschen Widerstandes, Überlebende des Holocaust sowie Angehörige und Freunde der in der NS-Zeit Ermordeten. Sie wurde von den vier Besatzungsmächten genehmigt und tatkräftig unterstützt vom Magistrat, den Kirchen, Gewerkschaften, Jugendverbänden und Parteien.

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Ein kleiner Rückblick aufs vergangene Wochenende, veröffentlicht auf indymedia [B-NK:] Kiez-Spaziergang, Weisestraßenfest & Kiez-Versammlung am 6. September 2015
Dieses Wochenende fanden in Berlin-Neukölln drei verschiedene selbstorganisierte Veranstaltungen statt, die allesamt den Widerstand von unten gegen die kapitalistischen Verdrängungsprozesse durch Mieterhöhungen und „Aufwertungen“ in Berlin-Neukölln widerspiegeln.
Am Samstag, 5.9.2015 gab es einen Kiezspaziergang, der von der kämpferischen Hausgemeinschaft der Friedelstraße 54 organisiert war. Es kamen gezählte 66 Personen die ziemlich lautstark vom Friedelkiez zum Weisestraßenfest zogen. Unterwegs wurden viele Flyer verteilt und somit unter anderem zur am nächsten Tag stattfindenden Kiezversammlung mobilisiert. Die Polizei befürchtete wohl revolutionäre Massen und war in übergroßer Anzahl –einschließlich zwei Beamter der Staatssicherh…ähhh…des Staatsschutzs- vor Ort.
Das unabhängige Weisestraßenfest fiel leider ziemlich ins Wasser –es regnete zeitweise in Strömen- war aber dennoch sehr erheiternd und so kamen dem schlechten Wetter zum Trotz dennoch mehrere hundert Menschen und informierten sich u.a. an den vielen Stadtteilpolitischen Ständen vieler verschiedener Initiativen.
Am nächsten Tag, Sonntag, 6.9.2015, fand die zweite selbstorganisierte Kiezversammlung für Nordneukölln (und angrenzende Kieze) statt. Es beteiligten sich wieder etwa 60 Personen und es wurde die Gründung verschiedener Arbeitsgruppen und die Fortführung dieser Treffen beschlossen. Dieses wird wieder am ersten Sonntag des Monats, also dann am 4.10.2015, stattfinden. Zu Ort und Uhrzeit haltet die Augen offen…
Vorwärts mit dem selbstorganisierten Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt!
Nieder mit den kapitalistischen Verdrängungsprozessen!
Mehr Infos:
http://friedelstrasse54.blogsport.eu/
http://weisestrasse.blogsport.de/

Ein kleiner Rückblick aufs vergangene Wochenende, veröffentlicht auf indymedia [B-NK:] Kiez-Spaziergang, Weisestraßenfest & Kiez-Versammlung am 6. September 2015

Dieses Wochenende fanden in Berlin-Neukölln drei verschiedene selbstorganisierte Veranstaltungen statt, die allesamt den Widerstand von unten gegen die kapitalistischen Verdrängungsprozesse durch Mieterhöhungen und „Aufwertungen“ in Berlin-Neukölln widerspiegeln.

Am Samstag, 5.9.2015 gab es einen Kiezspaziergang, der von der kämpferischen Hausgemeinschaft der Friedelstraße 54 organisiert war. Es kamen gezählte 66 Personen die ziemlich lautstark vom Friedelkiez zum Weisestraßenfest zogen. Unterwegs wurden viele Flyer verteilt und somit unter anderem zur am nächsten Tag stattfindenden Kiezversammlung mobilisiert. Die Polizei befürchtete wohl revolutionäre Massen und war in übergroßer Anzahl –einschließlich zwei Beamter der Staatssicherh…ähhh…des Staatsschutzs- vor Ort.

Das unabhängige Weisestraßenfest fiel leider ziemlich ins Wasser –es regnete zeitweise in Strömen- war aber dennoch sehr erheiternd und so kamen dem schlechten Wetter zum Trotz dennoch mehrere hundert Menschen und informierten sich u.a. an den vielen Stadtteilpolitischen Ständen vieler verschiedener Initiativen.

Am nächsten Tag, Sonntag, 6.9.2015, fand die zweite selbstorganisierte Kiezversammlung für Nordneukölln (und angrenzende Kieze) statt. Es beteiligten sich wieder etwa 60 Personen und es wurde die Gründung verschiedener Arbeitsgruppen und die Fortführung dieser Treffen beschlossen. Dieses wird wieder am ersten Sonntag des Monats, also dann am 4.10.2015, stattfinden. Zu Ort und Uhrzeit haltet die Augen offen…

Vorwärts mit dem selbstorganisierten Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt!

Nieder mit den kapitalistischen Verdrängungsprozessen!

Mehr Infos:

http://friedelstrasse54.blogsport.eu/

http://weisestrasse.blogsport.de/

Kiezkino im Garten

Lina Braake oder Die Interessen der Bank können nicht die Interessen sein, die Lina Braake hat.
Der 81-jährige Mieterin Lina Braake wird vom Neueigentümer ihres Mietshauses, einer Bank, aus der Wohnung geschmissen und muss in ein Altersheim. Dort überzeugt ihr Mitbewohner Gustaf Härtlein sie davon, dass sie sich nicht aufgeben darf. Gemeinsam schmieden sie einen Plan, wie sie sich an der Bank rächen können …

Freitag, 4. September, 20 Uhr
Kiezgarten Prachttomate Bornsdorfer Str. 9 – 11 ( nahe U-Bhf Karl-Marx-Staße ) um 20 Uhr

Infos unter Kiezkino im Garten #13

Kiezspaziergang zum Weisestrassenfest – Gegen Mietsteigerung und Verdrängung!

Gemeinsam mit unseren Freund_innen und Nachbar_innen wollen wir auf die Situation im Kiez aufmerksam machen, der mehr und mehr aufgepimpt wird und zur Geldanhäufung von wenigen genutzt wird.

Samstag, 5. September, 13 Uhr
Treffpunkt : Friedelstrasse 54

Infos unter Kiezspaziergang zum Weisestrassenfest

Strassenfest in der Weisestraße

Unabhängiges, selbstorganiertes Strassenfest – Gegen Ausgrenzung und Verdrängung

Samstag , 5. September 2015, 14 bis 22 Uhr
zwischen Herrfurthstr. und Selchower Str.

Infos unter selbstorganisiertes, unabhängiges Strassenfest in der Weisestrasse

Selbstorganisierte Kiezversammlung für Nord-Neukölln

Nachbarschafts- und Verneztungstreffen: über die Mietkrise in Nordneukölln & angrenzenden Kiezen, um uns auszutauschen über den aktuellen Mietnotstand in unseren Kiezen, unsere Erfahrungen und Initiativen.

Sonntag , 6. September 2015, 12 bis 15 Uhr
im Haus der Stadtmission in der Lenaustraße 4

Infos unter Nachbarschafts- und Vernetzungstreffen:

Sommer für Alle – Geflüchtete willkommen heissen

Das Bündnis Neukölln organisiert ein Sommerfest auf dem Kranoldplatz, wo sich Geflüchtete aus Neuköllner Unterkünften und Anwohner*innen kennenlernen und einen schönen Nachmittag zusammen verbringen können.

Sonntag, 6. September , 14 bis 19 Uhr
Kranoldplatz

Infos unter: Sommerfest

Donnerstag 2. September 2015, 19 Uhr:
Etwa 20 Menschen stehen an für eine Wohnungsbesichtigung vor der Allerstrasse 7 im Schillerkiez, später sind es fast 30. Die Immobilienfirma Akelius will hier eine kleine Wohnung vermieten, 2 Zimmer mit etwa 46 m² für eine Kaltmiete von 585 €, das macht 12,67 € pro m². Die Durchschnittsmiete liegt im Kiez bei etwa 6 € , die viel gelobte Mietpreisbremse wirkt hier nicht, da die Wohnung „modernisiert“ wurde. Akelius ist bekannt für seine sauteuren Angebote, Ende August gab es bei Immobilienscout24 paar Tage lang eine Anzeige für eine Wohnung in der Weisestr. 18, wo eine Kaltmiete von 14 € verlangt wurde.

Weitere Beiträge hier zu den Geschäften von Akelius

Die September-Ausgabe von „Trend Online“ beschäftigt sich mit der neuen Lage um den Mietenvolksentscheid und bringt interessante Informationen. Im vergangenen August hatte Karl-Heinz Schubert in 2 Veranstaltungn von „Trend“ eine dezidierte Kritik am Gesetzentwurf über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung der Berliner Initiative Mietenvolksentscheid (MVE) in Berlin vorgetragen. Nun wurde bekannt, dass in Geheimverhandlungen mit dem Senat ein sog. Kompromiss gefunden worden sei.
Deswegen wird nun eine aktualisierte Version des Vortrages mit den Folien der Präsentation veröffentlicht. Lesenswert für Alle, die sich genauer mit dieser Initiative beschäftigen wollen :
Wohnungsnot und Mietpreistreiberei Was ist von dem Gesetz zu erwarten, das der Senat mit der MVE-Initiative ausgekungelt hat.

Auch das Editorial sollte nicht übersehen werden: Der Berg kreiste und gebar eine Mickey Mouse

Ein kurzer Auszug:
„Nach dem die MVE-Initiator*innen nach wochenlangem Kungeln mit dem Berliner Senat Eckpunkte eines „Kompromiss“ zur Entsorgung ihres eigenen Gesetzentwurfes (GE) ausgehandelt hatten, war sich die LINKE Neukölln nicht zu schade, am rechten Rand ihrer Website zu jubeln: „SPD/CDU-Senat in die Knie gezwungen: Ein Riesenerfolg für alle, die am Mietenvolksentscheid mitgewirkt haben! Und BZ-Kommentator Gunnar Schupelius schrieb empört über Kungelei und Kompromiss am 30.8.2015: „Dass aber die Politiker vor ihnen einknicken, das hätte nicht geschehen dürfen.“

Damit werden Legenden aufrechterhalten bzw. zerbröckelnde schöngeredet. Die Legende nämlich, dass mit der Kampagne für den Mietenvolksentscheid „unsere Stadt nicht länger der Politik und der Immobilienwirtschaft überlassen“ bliebe. So stand es gedruckt in dem zehntausendfach in der Stadt verteilten Faltblättchen, womit gut 50.000 Leute zum Unterschreiben animiert wurden.“

„Für die Armen gedacht, für die Reichen wie gemacht.“ (RBB v.17.6.15)
Vortrag mit Diskussion zum Mietenvolksentscheid


Der Gesetzentwurf (GE), den rund 50.000 Berliner*innen mit ihrer Unterschrift bisher unterstützt haben, soll angeblich eine Wende in der sozialräuberischen Berliner Wohnungspolitik einleiten. Das behaupten jedenfalls seine Initator*innen. Aber das ist reine Propaganda, meint Karl-Heinz Schubert, der sich intensiv mit dem Gesetzentwurf befasst hat. In seinem Vortrag wird er den GE vorstellen und aufzeigen, dass nicht die proletarischen Mieter*innen einen Nutzen haben werden, wenn der Entwurf in einer Volksabstimmung angenommen wird, sondern Staat und Kapital.
Eine Veranstaltung der Onlinezeitung TREND
Dienstag, den 25. August 2015 um 19 Uhr,
Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin
Lesehinweise:
Diese Kröten sind nicht zu schlucken!
Den Gesetzentwurf über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin kann mensch nur ablehnen!
Der revolvierende Fonds.
Ein gewöhnlicher Vorschlag für die Profitmacherei mit Wohnraum.
Der „gläserne Sozialbaumieter“
Objekt der kapitalistischen Kostenstruktur.

„Für die Armen gedacht, für die Reichen wie gemacht.“ (RBB v.17.6.15)
Vortrag mit Diskussion zum Mietenvolksentscheid

Der Gesetzentwurf (GE), den rund 50.000 Berliner*innen mit ihrer Unterschrift bisher unterstützt haben, soll angeblich eine Wende in der sozialräuberischen Berliner Wohnungspolitik einleiten. Das behaupten jedenfalls seine Initator*innen. Aber das ist reine Propaganda, meint Karl-Heinz Schubert, der sich intensiv mit dem Gesetzentwurf befasst hat. In seinem Vortrag wird er den GE vorstellen und aufzeigen, dass nicht die proletarischen Mieter*innen einen Nutzen haben werden, wenn der Entwurf in einer Volksabstimmung angenommen wird, sondern Staat und Kapital.

Eine Veranstaltung der Onlinezeitung TREND

Dienstag, den 25. August 2015 um 19 Uhr,
Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin

Lesehinweise:

Diese Kröten sind nicht zu schlucken!
Den Gesetzentwurf über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin kann mensch nur ablehnen!

Der revolvierende Fonds.
Ein gewöhnlicher Vorschlag für die Profitmacherei mit Wohnraum.

Der „gläserne Sozialbaumieter“
Objekt der kapitalistischen Kostenstruktur.

Für heute wurde zum Protest gegen das Bauprojekt „Ahoj“ im Richardkiez aufgerufen Investoren „begrüssen“ am 20. August in Rixdorf . Die ersten Besucher waren in Uniform und postierten sich mit mehreren Wannen vor und im Umkreis des Geländes. Mehrere Dutzend Menschen gelangten ungestört mit Protestschildern auf den Bauplatz, an dessen Ende ein Buffet aufgebaut war. Dann wurde es den Investoren zuviel und sie blockierten mit der Polizei den Zugang, gaben es dann aber auf und gewährten den ungehinderten Zugang. Eine Sambaband und Clowns machten Stimmung , Sprechchöre erschallten, Protestschilder wurden geschwenkt und ein Transparent machte klar, worum es ging. Etwa 100 Menschen waren da, die meisten gegen das Projekt. Nachdem das Buffet fast alle war, gab es den Versuch einer Spontandemo, die aber am Ausgang des Geländes von der Polizei gestoppt wurde. Nur einzeln gelang es nach und nach das Gelände zu verlassen. Auf der Strasse nervten dann die Polizisten und versuchten Ansammlungen zu unterbinden, was ihnen dann auch gelang, weil sie auch mehr Einsatzkräfte herangezogen hatten. Eine kleine Gruppe wurde von 30 Polizisten fast ne Stunde an einer Hauswand eingekesselt.

hier einige Fotos:

auf dem Weg zum Buffet ganz hinten auf dem Gelände

Protesttransparent: Den Profiteuren der Verdrängung auf die Pelle rücken

Protestschild

Polizisten in Uniform und zivil( 1x schwarze Hose, schwarzes T-Shirt/ 1x helle Hose, graues T-Shirt) und einer der Investoren ( dunkle Hose, lila T-Shirt) wollen Zugang verhindern, den sie später freigeben

ein sehr stinkender Willkommengruss am Eingang

Protest auf dem Ahoj-Baugelände

Update vom 21.8.2015:

weiteres Foto auf Twitter

Mieterecho Online, 21.9.2015 Tschüss für AHOJ – MieterInnen nutzen Nachbarschaftsfest für Protest gegen Gentrifizierung in Rixdorf

Update vom 23.8.2015:

Kurzer Bericht mit Fotos vom Kiezforum Rixdorf, 22.8.2015 Ahoj-Bauplatzbesetzung am 20.08.15

Update vom 24.8.2015:
Das Online-Magazin neukoeller.net informiert mit etlichen Fotosam 24.8. :
Ahoj Gentrifizierung!