Mal wieder was aus der Reihe „Beiträge zur politischen Meinungsbildung im Neuköllner Norden“, hier im Schillerkiez.
Wer Krieg sät, wird Geflüchtete ernten / Infowand Herrfurthstrasse
Die Häuser denen, die sie brauchen / Herrfurthstrasse
no money or banks / Herrfurthplatz
Nachtrag vom 23.11.2015:
Wer Waffen verkauft, soll für Geflüchtete zahlen / Infowand Herrfurthstrasse
Gestern fand in der Zollgarage des ehemaligen Tempelhofer Flughafens eine Info-Veranstaltung zur geplanten Bebauung des Tempelhofer Feldes mit Notunterkünften für Flüchtlinge statt. Dabei wollte Staatssekretär Gäbler die Notwendigkeit einer Bebauung verteidigen, ohne auf irgendwelche Alternativen einzugehen, z.B. die Nutzung des betonierten Vorfeldes hinter dem Flughafengebäude. Die Mehrheit der Anwesenden auf dieser Veranstaltung sahen das Feld als Integrationsfläche zwischen Bürgern und Flüchtlingen und waren entsetzt über die Pläne des Senats , ein Volksgesetz zu kippen und auf Teufel komm raus ein Massenlager am lauten Tempelhofer Damm zu errichten, zwar befristet, aber bis 2019.
siehe auch die Artikel in den Medien am Ende des Textes.
Wir dokumentieren hier den Beitrag einer der Verfasserinnen des THF-Gesetzes.
16.11.2015
Eckpunktepapier der Gesetzesverfasser des Gesetzes zur Erhaltung des Tempelhofer Feldes (ThFG), vorgetragen von der Gesetzesmitverfasserin Christiane Bongartz, im Rahmen der Informationsveranstaltung: „Temporäre Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Tempelhofer Feld“ mit Staatssekretär Christian Gaebler, der aus aktuellem Anlass über die Überlegungen des Senates informierte, in der Zollgarage/ Tempelhofer Flughafen
Stellung des Gesetzes ThFG/ Ansinnen der Änderung
Eine Gesetzesänderung des ThFG, egal Ergänzung genannt, egal an welcher Stelle des Gesetzes, selbst mit definierter Örtlichkeit, definiertem Zeitraum und jeweiliger Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben und Maßnahmen durch die zuständige Fachbehörde, bleibt dem Wesen nach und de facto eine Gesetzesänderung.
Eine Gesetzesänderung, die auf eine Änderung des § 5 abzielt, dem Herz des Tempelhofer Feld Gesetzes, würde ganz klar belegen, dass es dem Abgeordnetenhaus nicht um die Flüchtlinge und um Menschlichkeit geht, sondern um die Rückerlangung der Verfügungsgewalt des Landes Berlin und somit dem Senat über das Tempelhofer Feld. In §5 verzichtet, die Betonung liegt auf verzichtet, das Land Berlin als Eigentümerin der Flächen hierauf. Auch das Einfügen eines eigenständigen Paragraphen kommt einem Ermächtigungs Paragraphen gleich, da er dann von der inhaltlichen Logik her nicht der Genehmigung der im ThFG benannten Behörde untersteht, die die Verantwortung für die Verträglichkeit aller Maßnahmen/Vorhaben in Bezug auf die Naturhaushaltsfunktionen hat. Eine Gesetzesänderung dieses Gesetzes, das erste auf dem Wege der direkten Demokratie in Kraft getretene Gesetz (Art. 59 und Art. 62 Berliner Verfassung), hat irreparable Folgen für das Verständnis und dem Vertrauen des Volkes in die Direkte Demokratie und damit auch der Vertrauenswürdigkeit der an einer Gesetzesänderung beteiligten Politiker und Parteien. Das Gesetz ist einem auf parlamentarischem Wege zustande gekommenen Gesetz ebenbürtig und somit gleichrangig.
Bereits vor dem Volksentscheid setzten schon Diskussionen seitens der Politiker und Parteien an, wann man es denn nun wieder anpackt. Es war zu hören nicht vor einer bis hin zu zwei Legislaturperioden. Nun stehen wir vor dem Phänomen, dass noch nicht mal 1 ¼ Jahr nach Inkrafttreten eine Änderung angedacht ist. Was sich die Damen und Herren der SPD, der Grünen, der Piraten augenscheinlich nicht vergegenwärtigt haben, ist, dass es sich bei einer Gesetzesänderung genau dieses Gesetzes (ThFG) um diejenige des ersten Landesgesetzes handeln würde, das im Wege der direkten Demokratie in Berlin zustande gekommen ist. Auch nur die kleinste Änderung dieses Gesetzes bedeutet, dass es sich dann nicht mehr um ein Gesetz der direkten Demokratie handelt. Es wird bedauert, dass weder das Land Berlin, noch die o. g. Parteien in dem Umstand, dass in Berlin die direkte Demokratie möglich ist und sogar praktiziert wird, eine Vorreiterrolle innerhalb der BRD sehen.
Dieses hohe Gut einer kurz- bis mittelfristigen “Notsituation“ zu opfern ist nicht hinnehmbar ohne eine belastbar nachprüfbare, objektive Notwendigkeit.
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Video gegen Verdrängung: Matondo – Hände weg [Official Video]
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Pressemitteilung der Bürgerinitiative 100% Tempelhofer Feld
Den gesetzlichen Schutz des Tempelhofer Felds erhalten!
Zu den Überlegungen des Senatskanzleichefs Björn Böhning zum Tempelhofer Feld vom 5.11.2015
Mit großer Empörung haben die in der Initiative 100% Tempelhofer Feld mitarbeitenden Bürgerinnen und Bürger die Pläne des Senatskanzleichefs Björn Böhning aus den Medien zur Kenntnis genommen, Teile des seit Juni 2014 geltenden Tempelhofer Feld-Gesetzes (THF-G) zugunsten der Errichtung und des Betriebs „…baulicher Anlagen einschließlich Einfriedungen innerhalb eines 200 Meter tiefen Geländestreifens am Tempelhofer Damm“ ändern zu wollen.
In einer Phase, in der die Bürgerschaft in einem angeblich partizipativen und demokratischen Bürgerbeteiligungsverfahren in diversen Werkstätten ausgedrückt hat, dass das Tempelhofer Feld im Wesentlichen frei bleiben soll und in diesem Sinne auch bereits konkrete Vorstellungen für eine zurückhaltende Randgestaltung des Feldes für einen Entwicklungs-und Pflegeplan (EPP) vorgelegt, will der Senat die Berliner und Berlinerinnen vor vollendete Tatsachen seiner verfehlten Wohnungs- und Migrationspolitik stellen.
Dagegen kündigen wir unseren entschiedenen Widerstand an!
Wir verwahren uns gegen die fortgesetzten Planspiele des Senats, das mit breiter Mehrheit durch einen erfolgreichen Volksentscheid legitimierte Tempelhofer Feld-Gesetz – unter taktischer Ausspielung der berechtigten Bedürfnisse verschiedener Teile der in Berlin lebenden und noch nach Berlin kommender Menschen gegeneinander – doch noch durch die Hintertür zu ändern.
Statt dessen fordern wir den Berliner Senat auf, zur Vermeidung von Obdachlosigkeit in der Stadt alle diejenigen leer stehenden landeseigenen Gebäude und Wohnungen zu belegen, die schon jetzt für die Unterbringung von Flüchtlingen, Wohnungslosen und Menschen mit geringem Einkommen genutzt werden könnten und strikter gegen private Vermieter vorzugehen, die Wohnraum systematisch entmieten, leer stehen lassen oder zur Profitmaximierung umwandeln.
Berlin, 10.11.2015 Bürgerinitiative 100% Tempelhofer Feld
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Die Pressemitteilung entstand bereits vor der gestrigen Ankündigung des Bürgermeisters Müller, im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof und auf dem Tempelhofer Feld ein grosses Lager für bis zu 5000 Flüchtlingen zu errichten, siehe den Artikel in der taz Welcome to Refugee City Tempelhof .
Im Rahmen der Werkstätten für den Entwicklungs- und Pflegeplan Tempelhofer Feld wird Staatssekretär Christian Gaebler aus aktuellem Anlass über die Überlegungen des Senates zur *“Temporären Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Tempelhofer Feld“ *informieren.
Montag , 16. November 2015 ,17.00 – 18.00 Uhr
Zollgarage , Flughafengebäude Tempelhof
Infos zum Thema Lager :
News of Berlin Refugee Movement – from inside
Abolish Residenzpflicht! Abolish ‚Lagers‘! Stop Deportations! Right to Work and Study!
Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg
Wohnungen für alle! No Lager! Gegen die Lagerunterbringung von Flüchtlingen in Berlin, Brandenburg und überall
Deutsche Willkommenskultur?
Refugees Welcome – dieser seit langem in antifaschistischen und antirassistischen Bewegungen verbreitete Slogan wird derzeit auch von den sogenannten „Volksparteien“ SPD und CDU und wirtschaftlichen Unternehmen angeeignet, um sich selbst nach außen hin als weltoffene und wohltätige deutsche Nation zu feiern. Doch bringen jene, die sich da mit diesem Slogan schmücken, Politiker_innen, Parteien und Konzerne, Krieg und Vertreibung erst hervor. Viele der Konflikte resultieren aus kolonialen Grenzziehungen. Grenzen wurden nach den Interessen der Imperialisten gezogen, nachdem diese die sozialen Strukturen dieser Gebiete zerstört hatten. Der Kolonialismus fand seine Fortsetzung in internationalen Bündnissen wie der NATO, der EU und dem IWF. Als Teil dieser neoimperialistischen Institutionen lebt Deutschland weiterhin von der wirtschaftlichen Ausbeutung dieser Gebiete. Um einen kapitalistischen Weltmarkt (d. h. billige Produktionsstätten in Niedriglohnländern und Absatzmärkte für deutsche Produkte) zu schaffen und zu bewahren, beteiligt sich Deutschland an Kriegen. Irak, Jemen, Afghanistan, Palästina, Libyen, Kurdistan, Azawad – überall morden deutsche Soldat_innen, deutsche Waffen und deutsches Geld mit. Überall sät die neokoloniale Ordnung Hass auf „den Westen“. Indem die Herrschenden sich nun als große Wohltäter_innen innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft aufspielen, lenken sie ab von diesen Verstrickungen. Der neoliberale Komplex ist verantwortlich für die Zerstörung der Lebensgrundlage jener, die nun gezwungen sind, um Asyl zu bitten.
Geflüchtete werden derzeit vor allem von freiwilligen Helfer_innen und Unterstützer_innen mit offenen Armen empfangen. Der deutsche Staat, der sich die Früchte dieser Hilfsbereitschaft auf seine schwarz-rot-goldene Fahne klebt, um eine moralisch-zivilisatorische Überlegenheit zu behaupten, tut derweil alles, um Geflüchtete fernzuhalten: „Wilkommenskultur“ bedeutet in Lager gebracht, gefiltert, (aus)sortiert, ausgesteuert und abgeschoben zu werden. Geflüchtete werden abgeschottet und wie Kriminelle behandelt. In den ihnen zur Verfügung gestellten Lagern gibt es kaum Raum, die hygienischen Bedingungen sind schlecht. An der Unterstützung der Geflüchteten und an der Vermittlung und Übersetzung von Information ist den Lagerbetreiber_innen nicht gelegen. Nach der am 24. Oktober in Kraft getretenen Asylrechtsverschärfung droht den Neuangekommenen mindestens sechs Monate in Erstaufnahmelagern verharren zu müssen, wo nicht selten über zehn Personen in einem Raum untergebracht sind. Durch die sogenannte „Residenzpflicht“ werden Menschen in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, die Betroffenen dürfen sich nur innerhalb bestimmter Grenzen aufhalten. Viele bekommen statt dem geringen Bargeld, das das Gesetz vorsieht, Warengutscheine, sodass sie erheblich an der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben gehindert werden. Rund um die Uhr sind die Bewohner_innen staatlicher Repression direkt oder indirekt über private Sicherheitsfirmen ausgesetzt. Willkürliche Schikanen der Lagerbetreiber_innen, beispielsweise wird das Tor oft ab 22 Uhr verschlossen, sind an der Tagesordnung. An diesen Orten sind die Menschen Abschiebungen schutzlos ausgesetzt. Mitten in der Nacht werden sie unvorbereitet und oft unbemerkt gewaltsam an Orte gebracht, wo Folter und Tod auf sie warten. Im streng rationalisierten Lagerregime sind Gewalt und sexualisierte Übergriffe auch von Seiten des Sicherheitspersonals keine Seltenheit, die Notsituation der Bewohner_innen wird hemmungslos ausgenutzt. Selbstständig geflüchtete Frauen, die die Flucht oft genutzt haben, um vor ihren gewalttätigen Ehemännern zu fliehen sowie Frauen, die sich hier von ihren gewalttätigen Ehemännern trennen wollen, werden gezwungen an Orten zu leben, an denen sie patriarchaler Gewalt gleich mehrfach ausgesetzt sind – von Seiten des Staats, der Lagerverwaltung und anderer Lagerbewohner. Die Arbeit in Lagern wiederum wird von Arbeiter_innen geleistet, die selbst in prekären Verhältnissen stehen und von den Betreiber_innen gegen die Geflüchteten ausgespielt werden.
Am Donnerstag, den 29.10.2015, wurde dem Kiezladen in der Friedelstraße 54 per Gerichtsvollzieher die Kündigung zum 30. April 2016 zugestellt. Damit besteigt die Wiener Eigentümerfirma “Citec Immo Invest GmbH” die nächste Stufe der Eskalation in der Auseinandersetzung mit den Mieter*innen und Nutzer*innen des Hauses. Ähnliches erleben zur Zeit viele in Berlin, u.a. in anderen Citec Häusern. Das scheint Alltag in Berlin geworden zu sein. Immer mehr Menschen haben die Schnauze voll davon, in ihrem elementarsten Bereich – dem eigenen Wohn- und Lebensraum – angegriffen zu werden und hinnehmen zu müssen, dass Menschen und Firmen aufgrund abstrakter Besitzverhältnisse entscheiden können, wo und wie sie leben sollen.
Wir laden alle Nachbar*innen, Betroffenen, Wütenden, solidarischen Menschen und Gruppen ein, mit uns diesen Alltag zu durchbrechen.
Kommt vorbei zum offenen Treffen am 23.11. um 20 Uhr in der Friedelstraße 54.
Kommt vorbei, wenn wir vorraussichtlich am 5.12. in Neukölln auf die Straße gehen.
Haltet Augen und Ohren offen. Wir werden in der Friedel bleiben. Mögen die Spiele beginnen!
weitere Infos :
Friedel 54 Blog des Projektraums
Hausgemeinschaft der Friedelstrasse 54 mit Texten zum Vorgehen der Immobilienfirma.
Am Montag, den 02.11.2015, will die NPD in Berlin-Johannisthal aufmarschieren und gegen eine neue Unterkunft für Geflüchtete hetzen. Die Proteste gegen den NPD-Aufmarsch beginnen am 2. November um 18 Uhr an der Ecke Groß-Berliner Damm/Sterndamm (am S-Bahnhof Schöneweide).
Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise für Leute aus anderen Bezirken:
17:30 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)
17:30 Uhr S- und U-Bahnhof Neukölln (Bahnhofsvorplatz)
Treffpunkt für Studierende der HU in Adlershof:
17:30 Uhr vor dem MOPS
weitere Infos:
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda! Gegen den NPD-Aufmarsch am 2.11. in Berlin-Johannisthal!
Update 3.11.2015:
Pressemitteilung von heute zur gelungenen Blockade der Nazis:
NPD-Aufmarsch weit vor Geflüchteten-Unterkunft blockiert – Aggressive Nazis bleiben bei selbsternannter „Bürgerdemo“ unter sich
Das Quartiersmanagement (QM) Schillerpromenade bleibt ungeliebt im Schillerkiez. Immer mehr Graffitis „Ohne QM“ sind mittlerweile in der Gegend zwischen Hermannstrasse und Tempelhofer Feld zu finden.
Ein wütender Text gegen das QM vom Ende September ist sogar auf der Facebook-Seite des QM zu finden.
Daraus der letzte Absatz:
„Schaut euch mal in der Gegend um und denkt nach – an fast jeder Wand und Ecke sind „ohne QM“ Stencils. Keiner entfernt sie, keiner verdeckt sie. Doch sicher nicht, weil wir einen Kiez mit QM für möglich halten. Ihr seid eine reine Besatzungsmacht. Taucht aus dem Nichts auf, breitet euch aus, drängt uns eure Sitten und Regeln auf und seid dann baff, dass man euch nicht dafür noch lobt. Kaum zu glauben, dass ihr echt seid bzw dass so etwas wie ihr heutzutage möglich ist. „Verschönert“ euch selbst, bevor ihr ungefragt unseren Lebensraum „verschönern“ wollt. Denn „Asoziales Zentrum“ trifft es genau auf den Punkt.“
Ein grundsätzlicher Text zum QM Quartiersmanagement, Nein Danke!
weitere Texte zum QM auf diesem Blog
Manche Kneipen sind verschwunden, das „Syndikat“ hat überlebt. Die linke Kollektivkneipe „Syndikat“ in der Weisestrasse 56 feiert ihr 30jähriges Bestehen mit einer Fete am 31. Oktober im „Clash“ im Mehringhof ab 21 Uhr. Mit dabei Smelly Family und Slamtilt.
Das „Herrfurth-Eck“ war eine der letzten traditionellen Eckkneipen im Schillerkiez. Direkt hinter der Genezarethkirche gelegen, war sie ein Ort für die, die sich in den neuen „Szenekneipen“ nicht willkommen fühlen. Eine Alternative zur hippen Gastronomie auf der Rennstrecke zum Tempelhofer Feld. Im September wurde der Laden zugemacht, es gab ein Treffen für potentielle Nachfolger. Einige Menschen aus dem Kiez wollten die Kneipe weitermachen, aber das grosse Geld hat leider gewonnen. Wahrscheinlich wird nun ein neuer Touri- und Yuppie-Schuppen entstehen. Die Kneipenschilder wurden entfernt und wir werden sehen, was kommt.
4. Oktober 2015
25. Oktober 2015
Einen interessanten Einblick in die Geschichte vermittelt ein Artikel aus dem Focus, der vor genau 14 Jahren am 15.10.20o1 erschien, eine Gegenüberstellung von Helmholtzplatz und Herrfurthplatz.
Reportage: Absturz West, Aufbruch Ost
„Berlin, zerrissene Hauptstadt: hier Armut, Alkohol und leere Läden. Dort coole Bars, teure Lofts und Szenevolk. Die Geschichte zweier Plätze zwölf Jahre nach der Wende“
Der letzte Abschnitt des Focus-Textes: Prophezeiung, Drohung, Realität?
„Das Auf und Ab der Kieze ist das Pulsieren der Stadt. Vielleicht erreicht die Szene-Karawane eines Tages auch die Schillerpromenade. Vielleicht stehen dann die Eventmanager und Werbefritzen staunend auf der Hermannstraße und sagen: Das ist das Brooklyn von Berlin. Das ist Leben, chaotisch, anstrengend, schön. In der Metropolis scheint alles möglich. Neues Spiel, neues Glück. Eines Tages kehrt vielleicht sogar Niggemann wieder zurück.“
