Letzte Woche haben SPD und Teile der Medien noch mal kräftig Stimmung gegen die Unterschriftensammlung für ein freies Tempelhofer Feld gemacht. Da wurde von Fälschungen geredet, aber nichts bewiesen. Statt politischer Auseinandersetzung nun Diffamierung und Verleumdung, da sind einige Herrschaften richtig sauer auf das Ergebnis. Und sie werden sich weiter ärgern.
Die Landesabstimmungsleiterin teilt in ihrer Pressemitteilung von heute Volksbegehren über den Erhalt des Tempelhofer Feldes mit:
“Endgültiges Ergebnis ermittelt: Volksbegehren zustande gekommen
Danach waren am letzten Tag der Eintragungsfrist, am 13. Januar 2014, 2 487 385 Personen stimmberechtigt. Für ein Zustandekommen mussten sieben Prozent der Stimmberechtigten, also 174 117 Personen, dem Volksbegehren zustimmen. Ingesamt liegen 185 328 gültige Zustimmungserklärungen vor – das sind 11 211 Unterschriften mehr als die erforderliche Anzahl. Eingereicht wurden insgesamt 237 063 Unterschriften.
Die Landesabstimmungsleiterin, Dr. Petra Michaelis-Merzbach:
„Ich stelle fest, dass die für das Volksbegehren geltenden Vorschriften beachtet worden sind und dass das Volksbegehren über den Erhalt des Tempelhofer Feldes zustande gekommen ist.”
Im weiteren Verlauf des Textes wird auf die Vorwürfe der letzen Tage eingegangen:
“Aus dem politischen Raum wurden Vorwürfe laut, es könnte bei den Unterstützungsunterschriften zu massiven Manipulationen gekommen sein.Dafür liegen mir keine Anhaltspunkte vor.
…
Die Berliner Bezirkswahlämter haben mir mitgeteilt, dass ihnen keine Hinweise auf gefälschte Eintragungen vorliegen.”
Zur weiteren Einschätzung siehe auch den Kommentar auf dieser Website vom 14. Januar Der Kampf für ein freies Tempelhofer Feld geht weiter!
