AFD aufhalten!

Nationalismus ist keine Alternative!

Neues aus der Reihe „Beiträge zur politischen Meinungsbildung im Neuköllner Norden“, diesmal aus dem Schillerkiez mit neuem Gross-Plakat an der Infowand Herrfurthstrasse. Ecke Weisestrasse.

Vor knapp 5 Wochen gab es die letzte Komplettreinigung der Hauswand mit Neuanstrich, kurz danach prangten wieder neue Plakate dran. Gestern um die Mittagszeit wurden erneut alle Plakate entfernt, aber in den Abendstunden entstand ein neues Kunstwerk , das mensch genauer betrachten sollte.

Nationalismus ist keine Alternative

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Freitag, 20.Mai: Nazis aus Neukölln jagen!

Am Freitag, den 20.05 2016, lädt der NPD-Kreisverband Neukölln unter Neonazi Stefan Böhlke zu einer Vortragsveranstaltung zum Thema „Überfremdung stoppen“ ein. Sprechen werden der Vorsitzende des Landesverbands der NPD Sebastian Schmidtke und der Neonazi Uwe Meenen (Leiter des Europabüros). Der Veranstaltungsort ist bisher unbekannt. Die bisher einzige bekannte Information ist, dass die Nazis ihren Treffpunkt um 18:45 Uhr am U-Bahnhof Karl-Marx-Straße auf der Seite der Uthmanstraße haben.

Im bunten und vielfältigen Neukölln will Schmidtke seine dumpfen, menschenverachtenden und völkischen Vorstellungen von Deutschland unter besorgte Bürger*innen bringen und damit zu rassistischer Hetze in Berlin beitragen. Offensichtlich will die NPD vor den Landtagswahlen im September die vorherrschende rassistische und aufgeheizte Stimmung der sogenannten „Flüchtlingskrise“ zum Werben von Wähler*innen nutzen.

Wir haben die Schnauze voll vom braunen Mob und seinen rassistischen Ansichten!
Es wird an diesem Tag ab 18:00 Uhr mehrere angemeldete Gegenkundgebungen geben, unter anderem vom Bündnis Neukölln:

Kundgebung Rassistische Hetze stoppen. NPD-Veranstaltung verhindern! um 18 Uhr, U-Bhf Karl-Marx-Straße

Aktionskarte zum 20. Mai
Aktionskarte 20.Mai 2016
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Seid an diesem Freitag kreativ und zeigt mit eurem Protest, dass Nazis nirgendwo willkommen sind. Passt auf Euch auf und seid in der Umgebung des U-Bahnhofs Karl-Marx-Straße aufmerksam! Sammelt eure Freund*innen ein und zeigt den Nazis, wohin der Kaktus fliegt!

Weder hier in Neukölln noch sonstwo:
Keinen Fußbreit den Faschisten! No Pasaran!

Update 20. Mai 19:30 Uhr:

Etwa 150 Menschen beteiligten sich an der Protestkundgebung, die gegen 19 Uhr beendet wurde. Nazis liessen sich nicht blicken, die NPD hatte wohl schon gestern ihre Veranstaltung angesichts der zu erwartenden Proteste abgesagt. Ein schöner Abend ohne Nazis in Nord-Neukölln.
Fotos auf Twitter https://twitter.com/SeeroiberJenny

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Zwangsversteigerung im Reuterkiez

Im Juni 2016 steht im Norden Neuköllns im Reuterkiez mehreren Häuser die Zwangsversteigerung bevor. Im Baublock zwischen Nansen-, Fram- und Pannierstraße sollen Grundstücke mit 1500 qm Gewerbefläche im Hinterhof und mehr als 150 Wohneinheiten zwangsversteigert werden. Den Gewerbetreibenden (etwa 15 Kreativunternehmen) wurde zum 30.4. gekündigt,

Einen Überblick bietet diese Grafik, die betroffenen Häuser sind lila gekennzeichnet.

Zwangsversteigerung Reuterkiez (lila)

Quelle: twitter.com/amigaberlin

Die Termine der einzelnen Versteigerungen mit Infos zu den Objekten:

Nansenstr. 14, 14A – Termin: 13.6.16

Framstr.3, 5 – Termin: 15.6.16

Framstr.11, 13 – Termin: 16.6.16

Framstr. 3, 5 – Termin – 23.6.16

Quelle: twitter.com/Schoenlein4

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Herdelezi Fest am 7. Mai 2016

„Herdelezi“

Roma-Straßen- und -Kulturfestival in Berlin am 7. Mai 2016

Es ist wieder soweit: Zum achten Mal feiert Amaro Foro e.V. (der Berliner Landesverband von Amaro Drom e.V.) das „Herdelezi“- Roma Straßen- und Kulturfestival, in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit dem Rroma Informations Centrum e.V.
„Herdelezi“, der St. Georgstag, wird von muslimischen ebenso wie von christlich-orthodoxen Roma vor allem in Südosteuropa als Frühlingfest gefeiert.

Herdelezi – Roma Straßen- und -Kulturfestival
Sonnabend, 7. Mai 2016, ab 14 Uhr
Boddinstraße, Berlin-Neukölln

„Herdelezi“: Roma-Straßen- und -Kulturfestival, 7. Mai 2016

Herdelezi-Fest 2016

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Ferienwohnung besetzt und geräumt

Doch gilt: Nach der Besetzung ist vor der Besetzung!

Ferienwohnung besetzt Maybachufer 19

Heute nachmittag gegen 16:45 Uhr wurde eine Ferienwohnng am Maybachufer 19 im Norden Neuköllns von mehreren Menschen besetzt. Sie protestieren damit gegen Zweckentfremdung und Wohnungsnot. Auf der Strasse und dem Gehweg wurden sie von etwa 100 Menschen unterstützt, zeitweise auch mehr. Die Polizei rückte erst nach einer Stunde an und verhielt sich zunächst abwartend. Eine angemeldete Kundgebung mit Redebeiträgen, offenem Mikro, Gesangseinlagen und Musik sorgte für gute Stimmung, es gab jede Menge Kuchen. Die Strasse war dicht, die Haustür offen und die besetzte Wohnung konnte besichtigt werden. Vorbeikommende Menschen zeigten sich solidarisch, ne Menge Flyer wurden verteilt. Nach und nach tauchten immer mehr Wannen auf und kurz vor 20 Uhr stürmten viele Bullen ohne jegliche Ankündigung auf den Hauseingang zu. Die dort Stehenden wurden gewaltsam vom Eingang über die Strasse abgedrängt und der Aufenthalt war nur noch auf dem am Ufer liegenden Gehweg gestattet. Dann drang die Polizei ins Haus ein , fand erstmal nicht die besetzte Wohnung und konnte sie dann nicht öffnen. Nach 30 Minuten wurde ein Rammbock herbeigeschafft und die Bullen konnten die Wohnung räumen. Als alle Besetzerinnen abgeführt waren, gab es noch eine Spontandemo zur Nansenstrasse, wo die Besitzerin der Ferienwohnung, Carla Molino, ein kleines Szenekino betreibt. Sie hatte einen Strafantrag gegen die Besetzung gestellt.

Bilder gibt es auf Twitter #fewo und bei Björn Kietzmann – Occupation holiday flat, 03.05.16 und hier 03.05.2016 berlin-neukölln: besetzung einer ferienwohnung am maybachufer.

Videobericht auf Youtube Staatsgewalttätige Räumung einer besetzten Ferienwohnung – Maybachufer Berlin

Presseartikel:
Tagesspiegel Ferienwohnung am Maybachufer besetzt
Aktivisten haben am Dienstagabend eine Ferienwohnung am Maybachufer in Neukölln besetzt – aus Protest gegen Wohnungsnot. Die Polizei schritt ein.
neues deutschland Ferienwohnung in Neukölln besetzt
Aktivisten wollen auf Zweckentfremdung von Wohnraum aufmerksam machen.
taz Berliner sind gut beim Anschwärzen
AnwohnerInnen und AktivistInnen wehren sich gegen Ferienwohnungen. Hunderte von Beschwerden gingen wenige Tag nach dem Inkrafttreten des Verbots ein.
RBB Online Aktivisten besetzen Ferienwohnung in Neukölln
in Berlin gilt seit Sonntag das Ferienwohnungsverbot, doch immer noch sind hunderte Angebote auf den Portalen Airbnb, Wimdu und 9flats verfügbar. Dagegen wehren sich linke Aktivisten – sie besetzten kurzerhand eine Ferienwohnung im Neuköllner Reuterkiez.
Berliner Morgenpost Aktivisten besetzen Ferienwohnung am Maybachufer
Linke Aktivisten haben am Dienstag offenbar eine Ferienwohnung besetzt. Die Polizei war mit mehr als 100 Beamten vor Ort.

Nachtrag vom 5.5.2016:
Einen ausführlichen Bericht mit weiteren Presselinks gibt es seit gestern auf linksunten.indymedia [B] Besetzungsaktion: Apartment mit Kanalblick

Hier die Erklärung zur Besetzung:

Jetzt gerade wurde eine Ferienwohnung besetzt. Kommt alle um die BesetzerInnen zu unterstützen. Gegen Wohnungsnot und Massenunterkünfte, Wohnraum gibt es genug in Berlin wir müssen ihn uns nur nehmen!

Wohnen statt Lager!
Ferienwohnung besetzt!

Liebe Nachbar_innen,

in den vergangenen Jahren ist das Grundbedürfnis auf Wohnen immer mehr zum Luxusgut geworden. Geflohene Menschen werden an den absurdesten Orten auf engstem Raum untergebracht. Besonders für allein reisende Frauen mit oder ohne Kindern ist diese Situation unerträglich. Menschen mit wenig Geld werden an den Stadtrand verdrängt. Unterkünfte für Wohnungslose werden geschlossen. Für Menschen mit wenig oder gar keinem Einkommen ist es unmöglich, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

Gleichzeitig nehmen sich wenige, die es sich leisten können, immer mehr Raum in der Stadt – sei es mit Ferienwohnungen, Konsumtempeln oder exklusiven Freizeiträumen. In Berlin gibt es nach offiziellen Angaben rund 25.000 Ferienwohnungen, allein Airbnb bietet zwischen Kottbusser Str., Maybachufer, Pannier und Sonnenallee um die 209 Ferienwohnungen an. Wohnraum wird so zweckentfremdet und dem Wohnungsmarkt entzogen. Dabei steigt der Profit für die Vermieter_innen durch die unbezahlbaren Kurzzeitmieten um das Zehnfache. Trotz des Zweckentfremdungsverbots wird der Berliner Senat dem kein Ende setzen.

Um dem gewollten staatlichen Versagen konkretes Handeln entgegenzusetzen, haben wir heute eine Ferienwohnung beschlagnahmt. Denn viele von uns begegnen immer häufiger Tourist_innen mit Rollkoffern in der Straße, sehen Gruppen von jungen Leuten, mehr oder weniger betrunken, von Kneipe zu Kneipe ziehen. Die meisten dieser feierlustigen und/oder kulturinteressierten Menschen wohnen direkt in unserer Nachbarschaft. Nicht lange und immer zu kurz, um sie wirklich kennenzulernen. Wir haben nichts dagegen, wenn jemand im Urlaub ist und seine Butze für die Zeit untervermietet. Aber wir haben etwas gegen Ferienwohnungs-Anbieter_innen die eine oder gleiche mehrere komplette Wohnungen an Tourist_innen vermieten, in denen vorher unsere Nachbar_innen gewohnt haben. Die Vermieter_innen leben von dem Business nicht schlecht, können sie doch ein vielfaches der regulären Miete aus Touristen_innen raus holen. Bis zum 10-fachen der Miete ist bei guter Auslastung der Ferienwohnung möglich.
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Das Wort zum 1. Mai

Kämpfen! Streiken! Besetzen!

18.00 Uhr / Oranienplatz : Hände weg vom Wedding, Kiezladen Friedel54, Radikale Linke Berlin, Antifaschistische Linke Jugend und Klassenkampf-Block organisieren gemeinsam einen eigenen Block auf der Revolutionären 1. Mai Demonstration. Dies richtet sich an alle antiautoritären Linken: Hinein in unseren Block!

Der Aufruf

Revolutionäre 1. Mai Demo 2016

Das Leben wird prekärer und repressiver. Ob in der Schule, den Betrieben, vor dem LaGeSo oder auf dem Jobcenter die gesellschaftliche Kälte greift nicht erst seit dem Rechtsruck – hierzulande und global – um sich. So schwierig die Situation scheint, so gibt es doch viele Beispiele des Widerstandes.

Steigende Mieten, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, Zwangsrämungen oder rassistische Polizeikontrollen: Rassismus und soziale Ausgrenzung sind allgegenwärtig und prägen das Leben in Berlin. Umso wichtiger ist es, dem eine solidarische und antikapitalistische Perspektive entgegenzusetzen. Grenzen zu überwinden bedeutet, dass antirassistische und stadtpolitische Kämpfe zusammengehören – ob im Widerstand gegen Lagerindustrie, die Geflüchtete in Massenunterkünfte sperrt, oder gegen kapitalistische Renditeinteressen.

Soziale Zentren für alle müssen her, um sich kennenzulernen, zu vernetzen und um die Entfremdung, Isolierung und Entsolidarisierung im Kapitalismus aufzubrechen. Rassismus und Verdrängung kann durch kollektive Räume der Kampf angesagt werden. Wohnraum darf nicht dem Senat oder dem „Wohlwollen“ von Investor*innen überlassen werden: Gemeinsam und selbstorganisiert müssen wir dafür kämpfen, unsere Räume zu verteidigen und neue zu schaffen.

Mit dem sicherheitspolitischen Konzept von „Gefahrengebieten“ wie in der Rigaer Straße sollen kapitalistische Profitinteressen mit Polizeigewalt durchgesetzt werden. Es handelt sich dabei auch um einen Frontalangriff auf alternative Wohn- und Kulturprojekte wie aktuell die Friedel54, die Köpi, das M99 und zahlreiche andere. In Friedrichshain, Neukölln, Wedding und anderen Bezirken sind Senat, Bezirke und Polizei die willigen Vollstrecker*innen der Interessen von Investor*innen.

Neben der künstlichen Verknappung von Wohnraum wird parallel Druck auf die Lohnabhängigen ausgeübt. Der elendigen Verwaltung durch das Jobcenter setzen wir solidarische Begleitung und Entschlossenheit entgegen. In Zeiten des Erstarkens nationalistischer und sozialchauvinistischer Positionen müssen wir unsere gegenseitige Solidarität nicht nur virtuell zeigen, sondern aktiv zu leben. Neben der Frage um menschenwürdiges Wohnen gilt es, prekären Arbeitsbedingungen den Kampf anzusagen. Vernetzung mit den Kolleg*innen – im Betrieb und international – bedeutet eine Absage an die Konkurrenzlogik und kann kollektiven Widerstand gegen eine kapitalistische, menschenverachtende Unternehmenslogik schaffen. Wir dulden nicht, dass illegalisierte oder geflüchtete Menschen und eine angebliche „Stammbelegschaft“ gegeneinander ausgespielt werden.

Wir machen auch jene Kämpfe sichtbar, die in der patriarchalen Gesellschaft verschwiegen oder deren Bedeutung relativiert werden. Eine solidarische Perspektive bedeuten auch immer, Kämpfe gegen sexistische, patriarchale Unterdrückung mitzudenken. Denn nach wie vor wird die zum großen Teil von Frauen* geleistete Arbeit im Haushalt, bei der Pflege und Erziehung schlecht oder gar nicht bezahlt. Die geschlechtsspezifische, ausbeuterische Arbeitsteilung ist eine Grundlage der herrschenden patriarchalen Verhältnisse.

Es gibt viel zu tun, und noch mehr zu gewinnen. Wir müssen im Alltag mehr zusammenstehen, uns organisieren und gemeinsam gegen Rassismus, Patriarchat und Kapitalismus kämpfen. Gesellschaftliche Freiheit entsteht nicht durch das bloße Hoffen und das „richtige“ Kreuz auf dem Wahlzettel. Ob im Betrieb oder in den Häusern: Eine solidarische und klassenlose Gesellschaft können wir nur selbst schaffen!
Kämpfen! Streiken! Besetzen!

Laßt uns gemeinsam am 30. April und 1. Mai auf die Straße gehen!
Kommt in unseren Block!

entnommen: Selber machen: Kämpfen! Streiken! Besetzen!

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30. April: Auf die Strasse für die Friedel54

und natürlich auch für alle andere von Ausgrenzung und Verdrängung bedrohte Menschen und Projekte!

Am Samstag finden zur Unterstützung des bedrohten Kiezladen Friedel54 diverse Aktivitäten statt, auf denen wir unsere Solidarität bekunden sollten.

Samstag, 30.4.2016

13.00 Uhr / Kiezladen F54 : Final Countdown Brunch

15.00 Uhr / Hermannplatz : Kundegebung “Gegen Verdrängung, Ausgrenzung und die Kündigung der Friedel54. Für die solidarische Stadt von unten!” anschließend gemeinsame Anreise zur Demo in den Wedding (16.00 Uhr)

16.30 Uhr / U-Bhf Osloer Straße : Demonstration “Organize – Nachbar*innen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung”

18.30 Uhr / Reuterplatz (Nord-Neukölln) : Kundgebung und Konzert gegen die Kündigung des Kiezladens Friedel54

Kundgebung Friedel54

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Solidarische Kieze aufbauen!

Stadtteilpolitische Bewegungen werden sich am 30.04.2016 in Berlin auf die Straße begeben, um bestehende, gemeinsame Kämpfe gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung sichtbar zu machen. Ziel des Tages ist nicht nur, Kämpfe durch Sichtbarmachung zu unterstützen, symbolisch zusammenzuführen: um nicht nur bei einer Symbolpolitik stehen zu bleiben, müssen die Schnittpunkte der unterschiedlichen und dennoch zusammengehörenden Kämpfe auch im Alltag betont und praktisch begreifbar gemacht werden.

Der 30.04. muss daher weiter als stadtpolitischer Aktions- und Kampftag im kollektiven Gedächtnis beworben werden.
Wir, stadtteilpolitische Aktive aus vielen Kiezen Berlins, rufen dazu auf, nicht nur am 30.04. und am 01.05. auf die Straße zu gehen, sondern vielmehr tagtäglich antikapitalistische Widerständigkeit und Solidarität zu leben:

Call for Action Mai 2016

„Solidarische Kieze aufbauen – Für einen antikapitalistischen Widerstand“

Der 30. April hat als politischer Kampftag eine lange Tradition. In Berlin findet an diesem Datum seit 2012 eine der größten regelmäßigen antikapitalistischen Demonstrationen statt – so auch 2016 unter dem Motto „Organize – United Neighbours gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“. In jedem Jahr gehen tausende Menschen für eine soziale Bewegung von unten auf die Straße. Diese umfassende Kampfansage gegen die herrschenden Verhältnisse richtet sich gegen eine übergreifende Politik der Ausgrenzung und umfasst Themen wie Stadtentwicklung und Mietenpolitik ebenso wie antirassistische Felder.

Allerdings sind Demonstrationen immer nur auf einen kleinen Teil der Stadt beschränkt. Die behandelten Probleme gehen aber weit darüber hinaus. Sie betreffen viele Menschen. Doch ein Großteil von ihnen weiß kaum etwas von den Protestmöglichkeiten. Das wollen wir in diesem Jahr ändern!
Lasst uns den 30. April 2016 zu einem stadtweiten antikapitalistischen Aktionstag machen! Es wird im Vorfeld Veranstaltungen in vielen Berliner Kiezen geben, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und sie zur Demo einzuladen. Es wird am Tag selbst Kiez-Vortreffpunkte geben, damit Leute gemeinsam als solidarische Kiez-Gruppe anreisen können.

Und das Beste ist: Alle können mitmachen! Organisiert selbst Veranstaltungen in euren Kiezen. Geht in Lager vor Ort und erzählt den Leuten von der Demo. Stellt Vortreffpunkte zur gemeinsamen Demo-Anreise vor oder verteilt Flyer und Plakate, geht Kleben oder Sprühen. Alle Aktionsformen sind willkommen, um unseren Widerstand möglichst breit zu streuen. Präsenz ist Trumpf.

Tragen wir gemeinsam den Kampf für eine antikapitalistische Alternative in die Kieze!

Dates for Action Aprl/Mai 2016

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Müll + Vegan = Gentrifizierung

Na ja, ganz so simpel ist das dann doch nicht. Aber die Zunahme von Müll in den Strassen und das vermehrte Eröffnen von veganen/vegetarischen Läden und Imbissen sind schon Gradmesser geworden für die Aufwertung und/oder Gentrifizierung von Stadtteilen.

Im Norden Neuköllns ist die Vermüllung von Strassen seit Jahren ein beliebtes Thema von Politik und Medien und sie wird auch gerne den Armen und Migranten als Verursacher untergejubelt. Dabei hat schon vor Jahren ein BSR-Mitarbeiter in einer QM-Zeitschrift verkündet, dass der meiste Dreck in der Weserstrasse zu finden ist, dem Hotspot der Party- und Feierkultur.
Nun startet die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Giffey die Aktion Antimüll ( Pressemitteilung) und belegt mit einer Karte, dass die stärksten Müllaufkommen im aufgewerteten Reuterkiez und Schillerkiez zu finden sind:

Müllkarte Neukölln April 2016

Müllkarte Neukölln April 2016

Hier die Liste mit den Spitzenreitern des Drecks aus der Pressemitteilung:

Neuköllner Müll-Hotspots

An den 5 „Top-Hotspots“ soll nun alle 2 Tage nachgeschaut und wohl entsorgt werden. Nicht, dass Menschen das als Empfehlung sehen, dass hier die schnelle Entsorgung garantiert ist.

An diesem Wochenende gab es nun zwei Neueröffnungen von Läden mit veganen bzw. vegetarischen Essen. Die eine mit riesigem Pressegetöse und die andere ohne Beachtung.
In der Karl-Marx-Strasse 9 feierte das von grossmäuligen Hipstern betriebene „Dandy Diner“ Eröffnung, siehe das Interview Vegan, versaut, formvollendet in der FAZ. Eine grosse Schar von Partyvolk sorgte dann für ein schnelles Ende des offenen Teils, wie im Tagesspiegel zu lesen ist Zu viele Gäste: „Dandy Diner“-Eröffnung abgebrochen

Eröffnung Dandy Diner abgebrochen

Screenshot Tagesspiegel Online 17.4.2016

Ohne Tamtam der Medien versucht es ein türkischer Laden mit veganen/vegetarischen Speisen in der Herrfurthstr. 32 , nachdem ein ähnlicher Laden in der Hermannstrasse geschlossen worden ist.

Neuer Imbiss Herrfurthstrasse April 2016

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Kostenlose Mieter_innenberatung für Alle

Im Kiezladen Friedel54 in der Friedelstrasse 54 gibt es in den nächsten Wochen 3 Termine mit einer kostenlose Mieter_innenberatung für Alle. Ein Anwalt mit jahrelanger Erfahrung im Miet- und Sozialrecht beantwortet Fragen und hilft mit Tipps und Tricks.

Mittwoch, 13. April 18:30-19:30 Uhr
Mittwoch, 11. Mai 18:30-19:30 Uhr
Freitag, 27. Mai 13:30-14:30 Uhr

Mieterberatung Friedel54

Mieterberatung Friedel54

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