Nachrichten aus Nord-Neukölln

Ein Aufruf der Berliner Mietergemeinschaft für Neukölln:

Für die Ausstellung ‚Ich zeig‘ dir was! – Wohnen und Leben in Neukölln‘ im Frühjahr/Frühsommer 2019 suchen wir eure künstlerischen Arbeiten!

Gebt eure Beiträge im Original oder auf CD-ROM donnerstags zwischen 10 und 18 Uhr in der Sonnenallee 101 ab oder schickt sie per E-Mail an verwaltung@bmgev.de oder postalisch an die BMG, Möckernstraße 92, 10963 Berlin, Stichwort »Ausstellung NK«,
Einsendeschluss ist der 28. Februar 2019.

Versicherungsschutz können wir leider nicht bieten, die zeitweilige Überlassung der Werke erfolgt auf eigene Gefahr.

Wir freuen uns auf eure Einsendungen!

Nach einer ersten Versammlung am 2. Dezember 2018 folgt nun eine zweite:

Sonntag, 20.Januar 2019
16 Uhr, Syndikat( Weisestr. 56 )

Was ist eine Hausversammlung?
Warum schließen sich immer mehr Nachbar*innen zusammen?
Wie organisieren wir auch in unserem Haus eine Versammlung?

Wir möchten einladen zu einem Kennenlernen und Austausch über die konkreten Situationen in unseren Häusern.
Wir möchten mehr Hausversammlungen im Schillerkiez unter­stützen. Bereits organisierte Häuser können berichten und sich untereinander vernetzen.
Für komplizierte rechtliche Fragen wird uns ein Mietanwalt unterstützen. Bei Bedarf kann es auch eine kostenlose Einzel­beratung geben.
Im Schillerkiez werden immer höhere Mieten von uns verlangt. Viele widersetzen sich. Nur gemeinsam können wir dem Mietenwahnsinn was entgegen setzen. Akelius, Covivio, Deutsche Wohnen und ­andere wollen ihre Profite steigern. Wohnraum wird zur Ware und wir sollen gehen. Lasst uns ­gemeinsam den Schillerkiez zu einem Verlustgeschäft für Investor*innen machen und unseren Wohnraum und Lebensstandard verteidigen.

Das Syndikat hat weiter offen und ruft auf zu einer Kiezversammlung am Sonntag, den 13. Januar 2019 um 16 Uhr

Das Syndikat ist tot – lang lebe das Syndikat!

Seit dem 01.01.2019 hat das Syndikat keinen gültigen Mietvertrag mehr. Trotz der großen Öffentlichkeit, vielen unterschiedlichen Aktionen und einer Vielzahl an Presseartikeln beharren unsere Eigentümer, die Pears Gruppe, bislang auf der Kündigung und verweigern jegliche Kommunikation, sowohl mit uns, als auch mit Journalist*innen, oder Politiker*innen.

Ende Dezember hat sogar eine Delegation von uns die Pears Group an ihrem Stammsitz in London besucht und – unterstützt von lokalen stadtpolitischen und anarchistischen Gruppen – dort für einigen Wirbel gesorgt.

Wir wollen euch auf der Kiezversammlung von der Reise berichten und auf den neusten Stand bringen. Was bedeutet es, dass wir keinen gültigen Mietvertrag mehr haben? Was steht in nächster Zeit an? Und wie könnt ihr uns jetzt konkret unterstützen?

Kommt zahlreich & bringt gerne eigene Ideen mit.

Sonntag, 13. Januar, ab 16 Uhr im Syndikat

Quelle und weitere Infos: Syndikat Bleibt!

Sonntag, 6.1.2019 um 12 Uhr – Öffentliche Kiezversammlung
im Jugendclub Manege, Rütlistr.1-3, 12045 Berlin
Verteidigen wir unseren Kiez gegen Mietsteigerungen und Wohnungsnot!

Aufruf von Kiezversammlung44

Solidarisch gegen Mieterhöhungen und Verdrängung in Nordneukölln
‚Eigenbedarf‘ als Mittel der Verdrängung und Mietsteigerung

Immer mehr Mieter wehren sich: Die Räumungsklagen wegen Eigenbedarf haben erheblich zugenommen, so das Ergebnis einer Umfrage des rbb unter Berliner Richtern. Auch der BerlinerMieterverein geht von einer deutlichen Zunahme von Eigenbedarfskündigungen aus und vermuteteine Dunkelziffer von 15 bis 20 Prozent nicht berechtigter Eigenbedarfskündigungen. Und das vordem Hintergrund, dass ‚Eigenbedarf‘ juristisch gesehen mittlerweile ein ohnehin schon sehrdehnbarer Begriff ist. Mieter müssen nun auch Au-pairs, Pflegekräften oder gelegentlichenVerwandtschaftsbesuchern weichen.

Neben der ‚energetischen Sanierung‘ hält der Gesetzgeber mit der Option derEigenbedarfskündigung für die Eigentümer ein Mittel bereit, unliebsame Altmieter mitverhältnismäßig günstigen Mieten loszuwerden.

Umso mehr freut uns das Urteil des Landesgerichts vom 7.11.2018, in dem die Klage der Eigentümerin zurückgewiesen wurde, sodass Anna nun in ihrer Wohnung in Nordneukölln bleibenkann. Wie es bereits andere Mieter vor ihr erlebt haben, flatterte Anna nach erfolgreicherZurückweisung einer Mieterhöhung kurze Zeit später die Kündigung ins Haus. Eigentümerin derWohnung ist eine im Besitz mehrerer Immobilien befindliche Anwältin, die plötzlich ‚Angst vorAltersarmut‘ hat und in eine nicht renovierte Wohnung ohne Bad und fließend Warmwasser ziehenmöchte. Doch die Richterin hielt die absurden Gründe der Anwältin für nicht glaubhaft und gab
Anna in zweiter Instanz Recht.

Widerstand lohnt sich!
Wir empfehlen:
• Unbedingt für den eigenen Rechtsschutz sorgen (z.B. über die Berliner Mietergemeinschaft)
• Nicht zu früh aufgeben im Rechtsstreit, da man oft erst in der zweiten Instanz gewinnt.
• Immer Kontakt zu den Nachbarn suchen und sich gemeinsam organisieren!
• Regelmäßig beim Amtsgericht Einsicht ins Grundbuch nehmen und überprüfen, ob die eigene Wohnung bereits in Eigentum umgewandelt wurde. Und im Falle einer Eigenbedarfskündigung prüfen, ob der Vermieter noch andere zur Verfügung stehende Wohnungen hat (bei Eigentümerwechsel bestehen Sperrfristen für eine Eigenbedarfskündigung).
Rein kosmetische Veränderungen im Mietrecht werden uns aber aus diesem Schlamassel nicht herausführen. Das System muss grundsätzlich geändert werden:
Wohnraum darf kein Eigentum sein!

Die Wünsche fürs nächste Jahr und
Neues aus der Reihe „Beiträge zur politischen Meinungsbildung im Neuköllner Norden“, diesmal aus dem Schillerkiez.
Seit etlichen Wochen ist die Schillerbar geschlossen. Auf der Website ist was von Umbauarbeiten zu lesen, aber es tut sich nichts in den Räumen. Ein schon im Jahre 2017 eingestelltes Angebot auf Immobilienscout24 Restaurant und Bar im populären Schillerkiez ist inzwischen aus der Vermarktung genommen, aber weiterhin zu lesen. Wäre schön, wenn dieser Laden endlich weg wäre.
Das brachte auch einige Menschen auf die Idee, dass dort gut ein zweiter Laden der bedrohten Kiezkneipe Syndikat in der Weisestr. 56 entstehen könnte, siehe Foto.
Aber es bleibt auch dabei: Syndikat Bleibt .


Schillerbar geht! Syndikat bleibt!!! / Weisestraße

Burn the Rich / Weisestraße

Die Wünsche fürs nächste Jahr und
Neues aus der Reihe „Beiträge zur politischen Meinungsbildung im Neuköllner Norden“, diesmal aus dem Schillerkiez.

Seit etlichen Wochen ist die Schillerbar geschlossen. Auf der Website ist was von Umbauarbeiten zu lesen, aber es tut sich nichts in den Räumen. Ein schon im Jahre 2017 eingestelltes Angebot auf Immobilienscout24 Restaurant und Bar im populären Schillerkiez ist inzwischen aus der Vermarktung genommen, aber weiterhin zu lesen. Wäre schön, wenn dieser Laden endlich weg wäre.

Das brachte auch einige Menschen auf die Idee, dass dort gut ein zweiter Laden der bedrohten Kiezkneipe Syndikat in der Weisestr. 56 entstehen könnte, siehe Foto.

Aber es bleibt auch dabei: Syndikat Bleibt .

Schillerbar geht! Syndikat bleibt!!! / Weisestraße

Burn the Rich / Weisestraße

Seit heute morgen sitzen einige Puppen in der Herrfurthstrasse in Neukölln. Eine Aktion des Künstlerkollektivs „Reflektor Neukölln“, die damit an die erinnern wollen, die verdrängt wurden oder akut von Verdrängung bedroht werden. Die Idee entstand im Rahmen der Aktivitäten zur Erhaltung der gekündigten Kiezkneipe Syndikat .
Zu den einzelnen Puppen gibt es Informationsschilder, die auch auf der Website Die Verdrängten nachzulesen und zu hören sind.

Hier einige Fotos:

Presseartikel:

Tagespiegel Newsletter Neukölln, 12.12.2018
Kiezgespräch mit dem Künstlerkollektiv.

Berliner Morgenpost, 14.12.2018
Neukölln: Künstlerkollektiv setzt Zeichen gegen Verdrängung Ganze Straßen in Neukölln werden aufgekauft. „Reflektor Neukölln“ setzt Puppen aus, um auf Wohnungsmangel im Schillerkiez hinzuweisen.

Update vom 16.12.2018 mit weiteren Presseartikeln:
Puppen-Protest gegen die Gentrifizierung im Schiller-Kiez
BZ Online,16.12.2018
Ein Kunstkollektiv demonstriert gegen die Gentrifizierung in einem Neuköllner Viertel.

Geister-Figuren entpuppen sich als Aktion gegen Verdrängung
RBB24 Online, 16.12.2018
Geisterhafte Puppen liegen im Berliner Schillerkiez auf der Straße. Die Aktion führt zu einer Website eines Kunst-Kollektivs, auf der die Figuren von ihren prekären Verhältnissen „erzählen“. Eine Aktion gegen Verdrängung – auch in einem ganz aktuellen Fall.

Demonstration
Samstag, 15. Dezember 2018 von 12:00 bis 16:00 UTC+01
Thiemannstraße

Aufruf von Bewohner*innen der Böhmischen/Thiemannstraße in Neukölln

Wir, die Bewohner*innen der Böhmischen/Thiemannstraße in Neukölln, kämpfen zur Zeit um unser Zuhause.
Betroffen sind 14 Häuser und 140 Haushalte: 300+ Bewohner*innen, davon 60+ Pensionist*innen, haben Angst, ihre Wohnungen zu verlieren.

Wieder einmal schlagen die Großinvestor*innen zu. Diesmal ist es der Dänische Pensionsfond PFA – immerhin der fünftgrößte Pensionsfond Europas. Der hat sich im Sommer 3700 Wohnungen in Deutschland für schlappe 1,2 Milliarden Euro einverleibt. In dem Paket ist auch unsere denkmalgeschützte Wohnanlage in Neukölln in der Böhmischen/Thiemannstraße.

Sowas beschreibt Khaled Kaissar, geschäfts­führender Gesellschafter der Domicil Real Estate Group, die als Asset- und Portfolio­manager für PFA in Deutschland agiert mit den Worten: „Die Objekte befinden sich überwiegend in guten bis sehr guten Wohnlagen in begehrten Wohnumfeldern. Darüber hinaus bietet das Portfolio zusätzliches Mietsteigerungs­potenzial“ (Zitat aus Handelsblatt )

Die logische Antwort unserer aufmerksamen Nach­barschaft auf so eine Rendite-getriebene Verdrängungs­ankündigung ist eine DEMO: BoeThie bleibt! Kein Zuhause. Kein Kiez. Wir bitten um Unterstützung, so dass es sich hoffentlich bis nach Dänemark rumspricht, dass mit dem angelegten Geld der Pensionierten und Rentner*innen anderswo Menschen aus ihren Wohnungen gejagt werden. In Dänemark können ausländische Investor*innen übrigens nicht ohne weiteres Immobilen kaufen – wie die da wohl drauf kamen?!Ein dänischer Rentenfonds hat in Berlin groß eingekauft. Mieter in Neukölln wollen die Übernahme noch verhindern und hoffen auf das Vorkaufsrecht.

Mehr Infos zu unserem Haus und der Demo gibt es in der Einladung unserer betroffenen Hausgemeinschaft BoeThie, die eine Presse­konferenz am Freitag, 7. Dezember 2018, um 12:00 Uhr, Sonnenallee Berlin-Neukölln 180 im Café Kaktus macht, siehe Pressemitteilung vom 5. 12.2018

Start und Ende: Thiemannstraße
Wir wünschen uns eine bunte, laute, friedliche Demo.
Kommt und sagt „NEIN“ zu Großinvestor*innen und Verdrängung.

Wir wollen nicht verdrängt werden! Wir brauchen eure Unterstützung!

( Quelle: https://www.facebook.com/events/780306172306661/ )

Die „tageszeitung“ hat einen ausführlichen Bericht:
Gute Renten für teure Mieten
Ein dänischer Rentenfonds hat in Berlin groß eingekauft. Mieter in Neukölln wollen die Übernahme noch verhindern und hoffen auf das Vorkaufsrecht.

Nach wie vor wird das Kneipenkollektiv Syndikat von der reichen Familiendynasie Pears Family aus Großbritannien dazu gezwungen zum Jahresende zu schließen. Darum kommt am Donnerstag vor die Britische Botschaft zu einer Kundgebung.

Der Hauptsitz der Pears Global ist in London. Dort ist die Familie Pears bestens in der Politik vernetzt. Deshalb wird dieses Mal vor der britischen Botschaft demonstriert, damit sie der Protest auch auf diesem Weg erreicht.

Inzwischen haben Recherchen aufgedeckt, dass das Gebäude der britischen Botschaft höchstwahrscheinlich zur Pears Gruppe gehört. Dazu der Text auf dem Blog Syndikatbleibt:

Am kommenden Donnerstag, dem 06.12., setzen wir unsere Kundgebungsreihe “Der Druck muss steigen – damit Syndikat bleibt!” mit einer Kundgebung vor der britischen Botschaft in Berlin-Mitte fort. (Wilhelmstraße / Ecke Unter den Linden) 15:30 Uhr

Unsere ursprüngliche Intention dabei war, dass Botschaften verpflichtet sind, Kundgebungen vor ihren Räumlichkeiten mit Thema derselben zu melden. Da wir wissen, dass die Pears-Gruppe in England ein großer Player, mit besten Verbindungen in die Politik ist, hoffen wir, dass sie unser Protest auch auf diesem Weg erreicht.

Nun ist unserer Recherche-AG aufgefallen, dass die britische Botschaft die Einzige in Deutschland ist, die in privatem Besitz ist. Ein Schuss ins Blaue hat dann tatsächlich ergeben, dass das Gebäude der britischen Botschaft höchstwahrscheinlich zur Pears Gruppe gehört.

Wie sie darauf kommen:

2000: Eröffnung der britischen Botschaft an der Wilhelmstraße 70-71. Es ist die, in Deutschland bislang einzige, Botschaft die privat finanziert wurde und sich seitdem in privatem Besitz befindet. Finanziert wurde das Projekt von Arteos, einer Zweckgesellschaft die vom Baukonzern Bilfinger-Berger gegründet wurde. Der Ursprungsdeal besagt, dass sie das Gebäude 30 Jahre lange betreiben, mit einer Oprtion auf weitere 30 Jahre Verlängerung . Nach Ablauf dieser Zeit, soll das Gelände wieder in Besitz des britischen Staates übergehen. (Quelle: Wikipedia British Embassy )

2003: Kauf des Secondary Market Infrastructure Fund (“SMIF”) durch STAR Capital von Abbey National and Babcock & Brown. Damaliger Portfoliowert: 120 Millionen Pfund. (Quelle: https://www.star-capital.com/portfolio/smif.htm )

2003-2006: Ausbau des „SMIF“ durch STAR Capital. u.A. Erwerb der Britischen Botschaft in Berlin von Bilfinger im Jahr 2006. (Quelle: SMIF / https://en.wikipedia.org/wiki/British_Embassy,_Berlin)

2007: Verkauf von „SMIF“ durch STAR Capital an Land Securities Trillium.(Quelle: SMIF / https://en.wikipedia.org/wiki/British_Embassy,_Berlin)

2008/09: Verkauf des Trillium Teils von Land Securities an Telereal für 750 Millionen Pfund. Telereal ist eine bzw. die zentrale Immobiliengruppe „kontrolliert von der familiengeführten William-Pears-Group“. (Quelle: telegraph )

Wir haben noch keine aktuelle Bestätigung, dass die Besitzverhältnisse immer noch so sind. Aber wir haben auch keine gegenteiligen Meldungen. Somit gehen wir davon aus, dass das Gebäude der britischen Botschaft ebenfalls Teil des Pears-Immobilien-Netzwerks ist.

Ein weiterer und wichtiger Grund für uns – hoffentlich gemeinsam mit vielen anderen Menschen – am kommenden Donnerstag, den 06.12., ab 15:30 Uhr gegenüber der Botschaft (an der Ecke Wilhelmstraße / Unter den Linden) für den Erhalt des Syndikats zu demonstrieren.

Wir freuen uns über Redebeiträge anderer Projekte, Häuser und Gruppen, eigene Schilder, Transparente oder was euch sonst noch einfällt.

– Do, 06.12. | 15:30 Uhr | vor der britischen Botschaft (Wilhelmstr. 70,
Mitte) | Kundgebung: Kiezkultur von Unten erhalten und verteidigen –
Syndikat bleibt!

Quelle: https://syndikatbleibt.noblogs.org/post/2018/12/04/kundgebung-am-06-12-vor-der-britischen-botschaft-eine-weitere-pears-immobilie/

Am Sonntag , den 2.12.2018 findet ab 16 Uhr eine Mieter*innen-Versammlung im Syndikat, Weisestr. 56 statt, organisiert von der Kampagne „Syndikat bleibt“.

Ein Mietanwalt gibt Infos zu den häufigsten Drangsalierungen von Vermieter*innen ( z.B. Mängel, Modernisierung, Mieterhöhung, Abmahnung/Kündigung, Hartz IV).Zusätzlich gibt’s Tipps, wie wir uns am besten wehren können.

Es wird eine kostenlose Einzelberatung durch einen Anwalt der Mietergemeinschaft geben – bringt eure Mietverträge und Post der Hausverwaltung gleich mit, wenn ihr mögt!

Gemeinsam wollen wir über unsere Erfahrungen sprechen und wie wir uns in unseren Häusern und in unserem Kiez gemeinsam gegen die Verdrängung wehren können. Dafür werden auch Menschen kommen, die sich gerade in ihrem Haus oder Kiez mit anderen Mieter*innen zusammentun.