Bündnis gegen Polizeigewalt kündigt Großdemonstration für 8.Mai an. Die Eskalation der Polzeigewalt auf der Revolutionären 1.Mai Demo in Neukölln machte nochmal deutlich, wie wichtig es ist, am 8. Mai auf die Straße zu gehen.
Ihr seid keine Sicherheit!
Gemeinsam gegen Rassismus und Nazis in den Sicherheitsbehörden.
Pressemitteilung vom 29.04.2021
In Berlin kündigt ein neu gegründetes Bündnis gegen Polizeigewalt für den
08.05.2021, dem Gedenktag für die Befreiung vom deutschen Faschismus, eine
Großdemonstration an. Unter dem Motto „Ihr seid keine Sicherheit“ fordern die
Veranstaltenden vor allem eine konsequentere Aufklärung rassistischer Vorfälle
in den Reihen der Polizei und die Entnazifizierung der mit rechtsradikalen
Netzwerken durchsetzten Sicherheitsbehörden in Deutschland. Zur Demonstration
ruft ein breites Netzwerk verschiedener zivilgesellschaftlicher Akteure und
aktivistischer Gruppen auf, wie die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland
(ISD), das Aktionsbündnis Antira (ABA) und die Initiative Rromnja.
Die Meldungen von rechten Chatgruppen, vom Verschwinden von Waffen und Munition
aus den Beständen deutscher Sicherheitsbehörden und ihren Verbindungen zur
rechtsextremen Szene häufen sich seit Jahren. Hinzu kommt der mangelnde
Aufklärungswille, der auch der Berliner Polizei im Hinblick auf mutmaßlich
rassistische oder neonazistische Taten vorgeworfen wird.
Pressesprecherin Simin Jawabreh von „Ihr seid keine Sicherheit“ dazu:
„Noch immer wird von Einzelfällen gesprochen. Damit muss Schluss sein.
Beispiele, wie die absolut mangelhaften Ermittlungen der rechtsterroristischen
Anschlagsserie in Berlin Neukölln oder die wiederholten Morddrohungen eines NSU
2.0, die Menschen mit Daten von Polizeicomputern erhielten, zeigen uns deutlich,
dass wir es hier mit einem größeren Problem zu tun haben. Die Politik sollte
sich hier endlich klar positionieren.“
Sprecherin Helene Gottwald ergänzte:
„Wir haben den Tag der Befreiung für unsere Demonstration gewählt, weil Erinnern
an die Opfer der nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen auch heute noch
bedeutet, gegen alle Formen faschistischer Ideologien zu kämpfen. Die rechten
Netzwerke innerhalb der Polizei sind faschistisch, deswegen fordern wir:
Entnazifizierung jetzt! Am 8.Mai auf die Straße zu gehen heißt für uns aber
auch, diesen Tag im Sinne der politischen Kämpfe der Überlebenden als Tag des
Sieges zu erinnern!“
Die Demonstration wird am 08.05.2021 um 13.00 am Platz der Luftbrücke in Berlin-
Kreuzberg starten.
Social Media:
Instagram: @aktionsbündnis_antira
Facebook: https://www.facebook.com/AktionAntira
Twitter: @aba_berlin
Website: https://www.ihrseidkeinesicherheit.org/
